Sie stehen bevor. Die nächsten Wahlen. Man merkt es, wenn man durch die Stadt flaniert. An manchen Ecken stehen Standeln, Autos, Menschen, die einem etwas in die Hand zu drücken versuchen.
Im TV erzählen die Spitzenkandidaten von einer Richtungswahl. Doch die Begeisterung scheint enden wollend. Bei einem derartigen Szenario kann es sich nur um die Wahlen zum Europäischen Parlament handeln. Und tatsächlich wissen da viele nicht, was das Parlament überhaupt tut. Welchen Einfluss es hat und wie die Position der einzelnen Parteien lautet.
Um diesen Mangel abzuschaffen, lud die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik zur Diskussion. Dessen Chef, Paul Schmidt, gelang es, eine rein weibliche Runde zusammenzustellen. Am Podium im Presseclub Concordia begrüßte er Olga Voglauer von den Grünen, Karin Feldinger von den Neos, FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger, Evelyn Regner von der SPÖ und Europa-Neuling Karoline Edtstadler von der ÖVP. Die Moderation übernahm die ORF-Report geprüfte Susanne Schnabl. Und eigentlich hatte es gleich ihre erste Frage in sich: Warum soll man überhaupt zur Wahl gehen. Doch da plätscherte es noch eher dahin. Natürlich, um was zu verändern, Europa weiterzubringen, et cetera. Welche Möglichkeiten die Abgeordneten dazu hätten und ob der Karren nicht ohnehin im Dreck stecke, da die Staatschefs ihre Macht nicht hergeben wollten, blieb ausgespart.
Emotionaler wurde es da schon bei einzelnen Themen. Etwa Sicherheit und Migration. Da erzählte Voglauer, dass sie nach der Ablehnung des Migrationspaktes durch die österreichische Bundesregierung hauptsächlich Kopfschütteln über die heimische Position im Parlament beobachtete. Steger präsentierte sich und ihre Partei als Sicherheitsgaranten. Zudem werde sie dafür sorgen, dass nur die wesentlichsten Themen von Brüssel vorgegeben würden. Von Edtstadler, als Staatssekretärin bereits bekannt, erfuhren die Zuhörer, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz nun auch die Mittelmeer-Route geschlossen habe. Außerdem habe die Österreichische EU-Präsidentschaft Akzente gesetzt. Regner dagegen will vor allem Überschriften vernommen haben. Sie wies auch auf das Abstimmungsverhalten der Regierungsparteien hin, dass den österreichischen Ankündigungen nicht immer entsprechen würde. Feldinger schließlich will ein mehr an Europa. Um gegen die konkurrierenden Wirtschaftsblöcke USA und China bestehen zu können.
Apropos Wirtschaft: Handelsverträge bildeten ein weiteres Thema. Sollten diese von der Union abgeschlossen werden? Und von der Bevölkerung genehmigt? Da waren sich alle Kandidatinnen einig: Ja. Inwiefern das EU-Parlament da allerdings Änderungsmöglichkeiten hat, blieb ausgespart.
Ein kontroverses Thema warf schließlich noch der französische Botschafter Francois Saint-Paul aus dem Publikum in die Politikerinnenrunde: Die EU-Urheberrechtsnovelle. Er verstehe es nicht, dass man den Kreativen und Rechteinhabern ihren Obolus vorenthalten wolle, kritisierte er die Gegner der Novelle. Woraufhin Edtstadler den Entwurf verteidigte und die Ausnahmen hervorhob. Nicht vergessend, dabei auf die – angeblichen – Leistungen der heimischen Regierung bei der Adaptierung zu verweisen. Die Opposition in Gestalt von Regner verwies darauf, dass gerade die Kreativen die Verlierer der Novelle seien. Profitieren würden in erster Linie die Verwerter.
Fazit: Auch die Damen wissen viel zu erzählen, ohne viel zu sagen. Am Podium verlief die Trennlinie ganz klar zwischen Opposition und Regierung. Ganz von ihrem Koalitionspartner wird sich die ÖVP in dem dahinplätschernden Wahlkampf wohl nicht, wie geplant, lösen können. Eine Erkenntnis brachte die Runde aber auf jeden Fall: Die Damen können sehr viel zivilisierter miteinander diskutieren. Man ist sich nicht einmal ins Wort gefallen. Da könnten sich viele Herrenrunden aus allen Parteien noch einiges abschauen.
Um diesen Mangel abzuschaffen, lud die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik zur Diskussion. Dessen Chef, Paul Schmidt, gelang es, eine rein weibliche Runde zusammenzustellen. Am Podium im Presseclub Concordia begrüßte er Olga Voglauer von den Grünen, Karin Feldinger von den Neos, FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger, Evelyn Regner von der SPÖ und Europa-Neuling Karoline Edtstadler von der ÖVP. Die Moderation übernahm die ORF-Report geprüfte Susanne Schnabl. Und eigentlich hatte es gleich ihre erste Frage in sich: Warum soll man überhaupt zur Wahl gehen. Doch da plätscherte es noch eher dahin. Natürlich, um was zu verändern, Europa weiterzubringen, et cetera. Welche Möglichkeiten die Abgeordneten dazu hätten und ob der Karren nicht ohnehin im Dreck stecke, da die Staatschefs ihre Macht nicht hergeben wollten, blieb ausgespart.
Emotionaler wurde es da schon bei einzelnen Themen. Etwa Sicherheit und Migration. Da erzählte Voglauer, dass sie nach der Ablehnung des Migrationspaktes durch die österreichische Bundesregierung hauptsächlich Kopfschütteln über die heimische Position im Parlament beobachtete. Steger präsentierte sich und ihre Partei als Sicherheitsgaranten. Zudem werde sie dafür sorgen, dass nur die wesentlichsten Themen von Brüssel vorgegeben würden. Von Edtstadler, als Staatssekretärin bereits bekannt, erfuhren die Zuhörer, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz nun auch die Mittelmeer-Route geschlossen habe. Außerdem habe die Österreichische EU-Präsidentschaft Akzente gesetzt. Regner dagegen will vor allem Überschriften vernommen haben. Sie wies auch auf das Abstimmungsverhalten der Regierungsparteien hin, dass den österreichischen Ankündigungen nicht immer entsprechen würde. Feldinger schließlich will ein mehr an Europa. Um gegen die konkurrierenden Wirtschaftsblöcke USA und China bestehen zu können.
Apropos Wirtschaft: Handelsverträge bildeten ein weiteres Thema. Sollten diese von der Union abgeschlossen werden? Und von der Bevölkerung genehmigt? Da waren sich alle Kandidatinnen einig: Ja. Inwiefern das EU-Parlament da allerdings Änderungsmöglichkeiten hat, blieb ausgespart.
Ein kontroverses Thema warf schließlich noch der französische Botschafter Francois Saint-Paul aus dem Publikum in die Politikerinnenrunde: Die EU-Urheberrechtsnovelle. Er verstehe es nicht, dass man den Kreativen und Rechteinhabern ihren Obolus vorenthalten wolle, kritisierte er die Gegner der Novelle. Woraufhin Edtstadler den Entwurf verteidigte und die Ausnahmen hervorhob. Nicht vergessend, dabei auf die – angeblichen – Leistungen der heimischen Regierung bei der Adaptierung zu verweisen. Die Opposition in Gestalt von Regner verwies darauf, dass gerade die Kreativen die Verlierer der Novelle seien. Profitieren würden in erster Linie die Verwerter.
Fazit: Auch die Damen wissen viel zu erzählen, ohne viel zu sagen. Am Podium verlief die Trennlinie ganz klar zwischen Opposition und Regierung. Ganz von ihrem Koalitionspartner wird sich die ÖVP in dem dahinplätschernden Wahlkampf wohl nicht, wie geplant, lösen können. Eine Erkenntnis brachte die Runde aber auf jeden Fall: Die Damen können sehr viel zivilisierter miteinander diskutieren. Man ist sich nicht einmal ins Wort gefallen. Da könnten sich viele Herrenrunden aus allen Parteien noch einiges abschauen.
